Stefan Jung » urteil

Gute Taktik mit verbraucherunfreundlichem Ausgang…

Stefan Jung — Thu, 11 Nov 2010 22:21:04 +0000

Der BGH hat heute zu meinem Entsetzen entschieden, dass ein Umzug auch dann kein Grund für eine Sonderkündigung eines Telefonanschlusses ist, wenn der Anbieter am neuen Wohnort des Kunden die vertraglich vereinbarten Leistungen nicht bereitstellen kann. Das bedeutet im Härtefall: …

Gute Sänger vs sehr gute Sänger Auf einer befreundeten Seite durfte ich gerade folgendes Meisterwerk begutachten:...
Freibier, Musik, DJs, Tanz und gute Laune Ja, das gibt es auch auf der CeBIT und nennt...

GEZ abschaffen – oder halt doch nicht…

Stefan Jung — Tue, 05 Jan 2010 19:07:51 +0000

Der Autor der Seite GEZ-abschaffen.de, dessen Namen zwar überall zu lesen ist, hier jedoch keine Erwähnung finden soll, wurde vom NDR mit einem Abmahnschreiben beglückt. Soweit ist das rechtlich ansich unbedenklich – ärgerlicherweise folgte die Verhandlung, in der der …

Content is King – oder doch nicht?! Christiane zu Salm ist heute im FAZ-Sonntagsinterview mit einigen interessanten...
Au weia oder doch nicht? Wie in diverse (unter anderem hier und hier) Quellen zu...
Nehmen oder doch nicht nehmen? Im Interview verkündet Peer Steinbrück heute, dass es Gespräche mit...

WOK-WM als Dauerwerbesendung

Stefan Jung — Wed, 21 Jan 2009 19:06:08 +0000

Nicht, dass das Ereignis selbst schon belustigend genug wäre – jetzt kommt noch eine äußerst witzige Kennzeichnung hinzu. Ein Gerichtsbeschluss fordert, die gesamte Übertragung des “Wintersportevents” als Dauerwerbesendung zu kennzeichnen. Für das Gericht erscheint die (äußerst regelmäßige) Nennung und …

Ein bisschen Spaß zum Sonntag Sehr geehrter Leser, im Folgenden sehen Sie einen Ausschnitt aus...
Männlein – Weiblein?! In Hinblick auf das Osterfest möchte ich noch ein “leichtes”...

Pendlerpauschale gekippt: 30ct/km für alle!

Stefan Jung — Tue, 09 Dec 2008 18:34:46 +0000

Die äußerst umstrittene Änderung an der Pendlerpauschale, die eine steuerliche Wirksamkeit des Arbeitswegs erst ab dem 21. Kilometer vorsah, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden.

Bedeutet? Rückwirkend bis 2007 werden die vorläufig ausgestellten Steuerbescheide revidiert und alle Pendler dürfen sich …

Nichts Ähnliches...

Meinungsfreiheit in Foren und Blogs?

Stefan Jung — Sat, 02 Aug 2008 16:40:44 +0000

Ein Streit um ehrverletztende Äußerungen auf einer Web2.0-Plattform veranlasste ein Frankfurter Gericht, den Kläger “abfahren” zu lassen. Während bisher durchaus mit der Abstrafung von Administratoren zu rechnen war, ist der neuerliche Ansatz doch Web2.0-freundlicher.

Knackpunkt des Streits war nicht vom …

Urheberrecht im Internet?! Wer sich fragt, was man darf und was nicht und...
Premiere: Massenmedien verweisen auf Blogs! Nicht gleich Zeitungen und auch nicht gleich höchstseriöse Medien –...
Web 2.0 in Firmen – Was war, was wird? Unter dem Titel “Leadership in Web2.0-Zeiten” reißt Joachim Graf im...

Auch von Privat: Kopierschutzentferner sind verboten!

Stefan Jung — Thu, 17 Jul 2008 17:20:48 +0000

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung getroffen, welche es auch Privatpersonen untersagt, Programme zum Entfernen oder Umgehen von Kopierschutzmechanismen anzubieten. Im Details scheint die rechtliche Sachlage so, dass die Bewerbung solcher Angebote untersagt ist.

In dem Fall handelte es sich …

Jetzt auch in Kuba PCs Lange Zeit war die Einfuhr von PCs zur privaten Verwendung...
Kurz notiert: 13% von uns handeln privat im Netz Nach einer Untersuchung der Bitkom handeln 13% der Deutschen privat...
Merke: Museen sind montags geschlossen… So ein Ärger. Am heutigen Tage wollten wir uns die...

Revision gegen 220.000$-Urteil

Stefan Jung — Tue, 09 Oct 2007 10:28:14 +0000

Nachdem eine Frau in den USA zu 220.000 US-$ Strafe verurteilt wurde, weil ihr scheinbar nachzuweisen war, dass sie urheberrechtlich geschütztes Material in ihrem öffentlichen Kazaa-Ordner hatte, wird es nun ein Berufungsverfahren dazu geben. Die Urteilsfindung scheint dabei umstritten, da …

Urteil wegen Hehlerei Nachdem ein Ingenieur in Pforzheim wegen Hehlerei verurteilt wurde, weil...