Geschrieben in IT, Recht am 5. Januar 2010 Kommentar »
Der Autor der Seite GEZ-abschaffen.de, dessen Namen zwar überall zu lesen ist, hier jedoch keine Erwähnung finden soll, wurde vom NDR mit einem Abmahnschreiben beglückt. Soweit ist das rechtlich ansich unbedenklich – ärgerlicherweise folgte die Verhandlung, in der…
Geschrieben in Kurioses, Lustiges am 21. Januar 2009 3 Kommentare »
Nicht, dass das Ereignis selbst schon belustigend genug wäre – jetzt kommt noch eine äußerst witzige Kennzeichnung hinzu. Ein Gerichtsbeschluss fordert, die gesamte Übertragung des “Wintersportevents” als Dauerwerbesendung zu kennzeichnen. Für das Gericht erscheint die (äußerst regelmäßige) Nennung…
Geschrieben in Recht, Wirtschaft am 9. Dezember 2008 Kommentar »
Die äußerst umstrittene Änderung an der Pendlerpauschale, die eine steuerliche Wirksamkeit des Arbeitswegs erst ab dem 21. Kilometer vorsah, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden.
Bedeutet? Rückwirkend bis 2007 werden die vorläufig ausgestellten Steuerbescheide revidiert und alle Pendler dürfen…
Geschrieben in IT, Recht am 2. August 2008 0 Kommentare »
Ein Streit um ehrverletztende Äußerungen auf einer Web2.0-Plattform veranlasste ein Frankfurter Gericht, den Kläger “abfahren” zu lassen. Während bisher durchaus mit der Abstrafung von Administratoren zu rechnen war, ist der neuerliche Ansatz doch Web2.0-freundlicher.
Knackpunkt des Streits war nicht vom…
Geschrieben in Recht am 17. Juli 2008 0 Kommentare »
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung getroffen, welche es auch Privatpersonen untersagt, Programme zum Entfernen oder Umgehen von Kopierschutzmechanismen anzubieten. Im Details scheint die rechtliche Sachlage so, dass die Bewerbung solcher Angebote untersagt ist.
In dem Fall handelte es sich…
Geschrieben in IT, Kurioses am 9. Oktober 2007 0 Kommentare »
Nachdem eine Frau in den USA zu 220.000 US-$ Strafe verurteilt wurde, weil ihr scheinbar nachzuweisen war, dass sie urheberrechtlich geschütztes Material in ihrem öffentlichen Kazaa-Ordner hatte, wird es nun ein Berufungsverfahren dazu geben. Die Urteilsfindung scheint dabei umstritten, da…
