Thomas de Maizière Archiv

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Dresden: Bürgerhotline 115 aktiv

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Stefan Jung
– 7. Dezember 2010Eingestellt unter: IT, Politik

Für die Bewohner des schönen Dresdens besteht ab sofort die Möglichkeit, Verwaltungsverfahren über die bundesweit einheitliche Rufnummer 115 anzustoßen. Aktuell ist das Projekt in der Testphase und wird (noch) nicht aus dem sächsischen Raum betreut. Anrufer landen in einem freundlichen Call-Center in Dortmund. Dresden soll im sächsischen Raum als Pilot agieren und im weiteren Verlauf den Rollout in weitere Regionen unterstützen – wie es zur Konstellation mit Dortmund kam, ist leider nicht zu finden.

Bundesinnenminister De Maiziére und Helma Orosz begleiteten die offizielle Go-Live-Zeremonie auf dem IT-Gipfel in der sächsischen Landeshauptstadt.

Ich bin auf die Akzeptanz des Dienstes genauso wie auf die Ausgestaltung der Abwicklung selbst gespannt, besteht doch im Kontext von Verwaltungsverfahren gewöhnlich ein nicht zu unterschätzender Bedarf an Schriftverkehr, der prinzipiell auch digital bewältigt werden könnte.

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Sächsische Grenzkriminalität

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Stefan Jung
– 31. Oktober 2010Eingestellt unter: Dresden, Politik

Die Fallzahl für Grenzkriminalität scheint sich  auf hohem Niveau einzupendeln und nachdem auch Bundesinnenminister de Maizière Opfer geworden ist werden nun – Schritt um Schritt – Maßnahmen geplant. Insbesondere der Automobilexport nach Osteuropa floriert, was durch die kontrollfreie Durchfahrt begünstigt werden dürfte.

Neben dem Ansatz der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, die auch Verfolgungen über die Grenze hinweg sowie gemeinsame Dienststellen beinhalten,  setzt man auch auf technisches Gerät. Ein mobiles Kennzeichenlesegerät soll das Aufspüren gestohlener Fahrzeuge erleichtern – das Gerät scheint bereits zu existieren nur hängt die Novelle, die den Einsatz rechtlich legitimiert, seit 2007 im Landtag.

Na dann – bleibt auf rückläufige Zahlen zu hoffen.

Via SZ.

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Thomas de Maizière an die Juristische Fakultät Dresden

Von
Stefan Jung
– 15. Oktober 2010Eingestellt unter: Dresden, Politik

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird von der TU Dresden für eine Honorarprofessur berufen. Als ehemaliger Dresdner, dessen Familie zu Teilen scheinbar noch hier wohnt, drängt sich ein derartiges Engagement ja quasi auf.

Für die Juristische Fakultät ist der prominente Zuwachs sicher nicht nur als Werbemittel herzlich willkommen. Herr de Maizière wird insbesondere das Thema Staatsrecht plastisch und unterlegt durch Erfahrungen der Praxis regelmäßig lesen. Meinen Glückwunsch an die Studierenden!

Wo die Juristische Fakultät der TUD gerade in der Presse ist habe ich mich ein paar Jahre zurückerinnert und war doch verwundert darüber, dass diese überhaupt noch existiert. Im Jahr 2004 kochten die Diskussionen über heftige Sparmaßnahmen sowie die Verlegung der Juristen nach Leipzig hoch. Der Spiegel-Artikel, den ich zu diesem Thema finden konnte, enthält sogar noch das Bild der Ebay-Auktion, die im Rahmen der Proteste gegen die Sparmaßnahmen angelegt wurde. Meiner Erinnerung nach wurde die Auktion durch Ebay vorzeitig beendet, so dass der Käufer die 10 Mio. gebotenen Euro nicht locker machen musste…

Die Antrittsvorlesung wird Thomas de Maizière am 20.10.2010, 18.00 Uhr im Rahmen der Dresdner Vorträge zum Verfassungsrecht halten.Wenngleich ich bisher lediglich freundliche Hinweise für Journalisten gefunden habe, könnte ich mir vorstellen, dass auch weiteren interessierten Bürger Einlass gewährt wird.

Ich nehme an, dass sein Dienstwagen etwas besser beaufsichtigt wird als sein privates Fortbewegungsmittel, welches letztens gestohlen – jedoch vor der Grenze wieder aufgefunden wurde. Auch wenn es medial wieder etwas ruhiger geworden ist, scheint mir das Thema Autodiebstahl nach wie vor sehr präsent…

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