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Wahl in Hessen: klares Ergebnis

Von
Stefan Jung
– 18. Januar 2009Eingestellt unter: Politik

Die Landtagswahl hat einen für mich in der Form etwas überraschenden Verlauf genommen – dabei die erwartete Grundkonstellation trotzdem ergeben.

Dass die SPD unter 25% landet fand ich doch sehr deutlich – die jetzt mögliche schwarz-gelbe Koalition stand jedoch vorher fest. Der erhoffte “Münte-Effekt” blieb aus, was in Anbetracht der jungen Vergangenheit nicht sonderlich verwunderlich ist.

Der Negativtrend der SPD wäre damit ungebrochen – in Anbetracht der Tatsache, dass noch einige weitere Wahlen in 2009 anstehen, wäre es an der Zeit, sich ernsthaft Gedanken zu machen. Dabei scheint es weniger um die Inhalte selbst als vielmehr um den “guten Ton” und das “politische Miteinander” zu gehen.

Großer Gewinner ist die FDP, die mit 16% alle Erwartungen übertrifft und sich damit deutlicher aus der Deckung wagen kann als bisher.

Für die nächsten Wahlen dürfte die Marschroute angeschlagen sein, wenngleich die Deutlichkeit nachlassen sollte.

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Hessen wählt erneut – Schäfer-Gümbel vs. Koch

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Stefan Jung
– 10. Januar 2009Eingestellt unter: Politik

Nach dem Debakel um die Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin in Folge der letzten hessischen Landtagswahl, zeichnet sich eine erneute Katastrophe ab. Der SPD-Spitzenkanditat Thorsten Schäfer-Gümbel scheint keine ausreichend große Popularität zu besitzen um dem kommisarischen Amtsführer Koch ausreichend Stimmen abzujagen.

Hinzu kommen die extrem schlechten Prognosen, die einen regelrechten Untergang der SPD zeichnen. Lichtblick sind die 45% der wahlberechtigten Bevölkerung, die noch nicht wussten, ob sie wählen gehen.

Ich hoffe, dass der kleinmediale Wahlkampf nicht als Ursache für einen möglichen Misserfolg gewertet wird, ist es doch eine völlig neue Art der Kommunikationspolitik, die Thorsten Schäfer-Gümbel verfolgt und in meinem leicht IT-verzerrten Blick ein positives Licht wirft.

So wird es wohl kommen, dass die hessischen Bürger nicht nur über ihren Landtag sondern auch über die Reife des Wahlkampf 2.0 entscheiden.

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Kurt Becks Abrechnung: Münte ist an allem schuld…

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Stefan Jung
– 22. September 2008Eingestellt unter: Politik

Die Tatsache, dass Kurt Beck seine Memoiren derart kurzfristig nach dem politischen Ausstieg veröffentlichen kann, verwundert mich doch ein wenig – ist doch ein Buch für gewöhnlich nicht zwischen zwölf und Mittag geschrieben. Aber gut – man kann Bücher auch schreiben lassen…

Der Titel wurde auf Grund der aktuellen Vorkommnisse (Becks Rücktritt) kurzfristig verzögert, um dem einen oder anderen Parteigenossen noch ein kleines “Geschenk” zu machen. So kann sich beispielsweise Franz Müntefering über einige Zeilen zu seiner Person freuen.

Neben der Bezeichnung “Memoiren” klingen mir auch einige der abgedruckten Zeilen (Spiegel, FAZ) nach dem baldigen Renteneintritt. Auf solchen Füßen weiter Politik zu betreiben dürfte schwer (wenngleich auch nicht unmöglich) werden.

Reaktionen: fixmbr.de – lambkin – ra-blog.

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Wahlkampftest für Frank-Walter Steinmeier

Von
Stefan Jung
– 13. September 2008Eingestellt unter: Politik

Im direkten Anschluss an die Wiedergeburt der SPD geht es für den frisch gebackenen Herausforderer von Angela Merkel zur Feuertaufe. Als schwergewichtige Unterstützung für den bayrischen Genossen und dortigen Spitzenkandidaten Franz Maget trat Steinmeier in einem prall gefüllten Festzelt ans Rednerpult.

Irgendwie eine schräge Vorstellung, dass der so zurückhaltend wirkende Politiker in dieser von Bierausdünstungen durchzogenen Atmosphäre eine gute Figur gemacht hat. Tatsächlich scheint es ihm aber gelungen, den “Bierzeltton” zu treffen.

Mehr: FAZ, Sueddeutsche.

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Paukenschlag bei der SPD: nach Steinmeier jetzt Münte!

Von
Stefan Jung
– 7. September 2008Eingestellt unter: Politik

Eine sensationelle Wende in den von Wirren gezeichneten politischen Wegen der SPD ist heute in den Medien zu lesen: Kurt Beck wirft das Handtuch und auf den Punkt steht jemand da, dem man Führungsqualitäten nicht absprechen kann: Franz Müntefering.

Wer Becks Ämter bis zur nächsten Wahlmöglichkeit für einen Vorsitzenden übernehmen wird, scheint unterdess noch nicht ganz klar, zu lesen sind momentan Berichte über Steinmeier und Müntefering. Zur Wahl soll Franz Müntefering Becks Ämter offiziell übernehmen, der bei seinem Abgang ziemlich ungestüm lostrampelt und das Bild einer Kampagne gegen ihn zeichnet.

Tatsächlich hätte ich Probleme mit der Vorstellung gehabt, dass Kurt Beck in der Frage um die Kanzlerkandidatur einen Schritt rückwärts geht und trotzdem weiterhin SPD-Parteichef bleibt. Für diese Konstellation wäre er wohl selbst zu gern Kanzler geworden. Die Fähigkeit der bedingungslosen Unterstützung des Kanzlerkandidaten durch Franz Müntefering klingt irgendwie realistischer.

Via FAZ, Süddeutsche, Spiegel.

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K-Frage geklärt: Steinmeier tritt gegen Merkel an

Von
Stefan Jung
– 7. September 2008Eingestellt unter: Politik

Nachdem Kurt Beck die Umfragetiefs gebucht hatte, scheint die Kanzlerfrage nun geklärt: für die SPD wird Frank-Walter Steinmeier antreten – so berichtet es zumindest der Spiegel. In Anbetracht der Merkelschen Kampfansage (Ziel ist Regierungskoalition mit der FDP) dürfte den Genossen ein wenig kühl um die Krawatten geworden sein, so dass eine personelle Entscheidung ansich überfällig war.

Unter heutigen Gesichtspunkten dürfte die K-Frage allerdings nicht stehen – weder in einer Regierungskoalition noch in einer fortgesetzten großen Koalition. Bis zur Wahl vergehen aber noch einige Monate – vielleicht gelingt es Steinmeier ja doch, die Parteifreunde auf Linie und die Wähler in die Kabine zu locken.

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