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Westerwelle gibt auf – auf Raten?

Von
Stefan Jung
– 3. April 2011Eingestellt unter: Politik

Guido Westerwelle gab heute bekannt, nach den letzten Wahlschlappen und der öffentlich geführten Kampagne aus den eigenen Reihen beim nächsten Parteitag im Mai nicht nochmal für den Parteivorsitz zu kandidieren. Das war zuletzt wenig überraschend. Außenminister bleibt er – erstmal…

Schon seit Tagen brennt nun die Diskussion um die Nachfolge. Im Rampenlicht steht einer der durch die Medien trotz seiner 38 Jahre als “ganz jung” tituliert wird: Philipp Rösler. Der amtierende Gesundheitsminister scheint sich auf die Herausforderung zu freuen – ich gehe ehrlich gestanden von regen Wechselspielen bei den Liberalen aus. Ich hätte bei dieser Gelegenheit gleich noch einen Vorschlag: wie wäre es mit Herrn Brüderle? Vielleicht beim nächsten Mal…

Die folgenden Wahlen werden wohl auch kein Sonntagsspaziergang.

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Roland Koch tritt ab!

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Stefan Jung
– 25. Mai 2010Eingestellt unter: Politik

Ein Paukenschlag: einer der letzten Querulanten im Dunstkreis von Angela Merkel – Roland Koch, Hessischer Ministerpräsident – beendet seine politische Karriere und legt alle seine Ämter nieder. Dabei hatte er noch zuletzt mit seinen Ansätzen in Sachen Sparpolitik für massive Schlagzeilen gesorgt, wollte er doch der Bildung an den (Finanz-)Kragen.

Gesagt hat er, Politik sei ein bedeutender Teil seines Lebens, gemeint hat er vermutlich er hätte weiter Karriere machen wollen. Dass dies in der jetzigen Konstellation mit Angela Merkel als Kanzlerin und unter den Unsicherheiten für die nächste, übernächste und überübernächste Wahlperiode gerade unter den aktuellsten Erfahrungen bei der Landtagswahl in NRW mit deutlichen Unsicherheiten verbunden ist und diese Umstände den Entscheidungsprozess beschleunigt haben könnten, ist reine Spekulation meinerseits. Angela Merkel wusste lt. Roland Koch bereits seit einem Jahr wie es um seine Pläne steht.

Das Feld scheint nun nahezu bereinigt. Wirklich harte Worte mit bundesweiter medialer Reichweite und “Woaaaa!-Effekt” dürften damit in nächster Zeit ausbleiben.

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Karl Theodor zu Guttenberg neuer Wirtschaftsminister?

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Stefan Jung
– 9. Februar 2009Eingestellt unter: Politik, Wirtschaft

Die zeitnahe Beendigung der Misere um Bundeswirtschaftsminister Michael Glos liegt deutlich im Interesse der CDU-CSU-Fraktion. Heute 11.00 Uhr soll die Pressekonferenz – abgehalten durch CSU-Chef Horst Seehofer – Klarheit schaffen. Bereits im Vorfeld wurde über mögliche Nachfolger diskutiert und nun scheint das Geheimnis doch schon im Vorfeld gelüftet: CSU-Generalsekretär Karl Theodor zu Guttenberg soll in Zukunft die Geschicke des Wirtschaftsministeriums leiten.

Die SPD ihrerseits schlägt (selbstverständlich) einen Kandidaten aus den eigenen Reihen vor: Finanzminister Peer Steinbrück könne das Amt mit übernehmen, heißt es.

Via FAZ, Spiegel.

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Wenn Minister nicht gehen dürfen…

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Stefan Jung
– 8. Februar 2009Eingestellt unter: Politik, Wirtschaft

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat mit seiner Bitte um Befreiung von seinem Amt als Minister einen kleinen Skandal ausgelöst. Im Wahljahr 2009 kommt dieses Ansinnen bei seinen regierenden Parteifreunden garnicht gut an, hinterlässt es doch in den Medien den Eindruck der Überforderung. Der Überraschungseffekt schlägt ein wie eine Bombe, waren doch bisher alle der Meinung, der Minister erbringe seine Leistung gern. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise ist gerade dieses Ministerium eklatant im Kreuzfeuer – ohne dass Glos dafür sorgen musste.

Die Frage der Nachfolge ist den Umständen entsprechend nicht geklärt, so dass ausnahmslos alle Entscheider einen Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt ablehnen. Ich vermute, die Amtsübergabe wird nicht lange auf sich warten lassen, da der mediale Druck nach dem Bekanntwerden eher steigen als fallen wird. Als Nachfolger werden Michael Ramsauer (CSU-Landesgruppenchef), Dagmar Whörl (Wirtschafts-Staatssekretärin) und Hans-Peter Friedrich (Unions-Fraktionsvize) genannt. Darüber hinaus stellt sich Thomas Bauer (CSU-Schatzmeister) vor und bekundet sein Interesse am Amt.

Via FAZ, Spiegel, Stern, FTD je mit einem der Artikel.

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Huber weg… Beckstein – auch weg!

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Stefan Jung
– 1. Oktober 2008Eingestellt unter: Politik

Nach Erwin Huber hat sich nun auch der Bayrische Ministerpräsident Gunther Beckstein von der politischen Bühne verabschiedet. Klar wie klare Brühe – welche politische Gruppierung hätte mit den Führungspersonen nach den Ansagen im Wahlkampf Koalitionsverhandlungen führen wollen?!

Die zwei sind nun noch garnicht wirklich von der Bildfläche verschwunden, so stehen die nächsten Kandidaten in den Startlöchern. Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer scheint als Parteivorsitzender festzustehen, während für die Nachfolge Becksteins noch satte vier Kandidaten Aufstellung bezogen haben:

  • Joachim Hermman (Innenminister)
  • Thomas Goppel (Wirtschaftsminister)
  • Georg Schmid (Fraktionsvorsitzender)
  • Horst Seehofer (falls es zu keiner Einigung unter den anderen Kandidaten kommt)

Somit sind die Verlierer von gestern die Gewinner von heute.

Via FAZ, Sueddeutsche.

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Kurt Becks Abrechnung: Münte ist an allem schuld…

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Stefan Jung
– 22. September 2008Eingestellt unter: Politik

Die Tatsache, dass Kurt Beck seine Memoiren derart kurzfristig nach dem politischen Ausstieg veröffentlichen kann, verwundert mich doch ein wenig – ist doch ein Buch für gewöhnlich nicht zwischen zwölf und Mittag geschrieben. Aber gut – man kann Bücher auch schreiben lassen…

Der Titel wurde auf Grund der aktuellen Vorkommnisse (Becks Rücktritt) kurzfristig verzögert, um dem einen oder anderen Parteigenossen noch ein kleines “Geschenk” zu machen. So kann sich beispielsweise Franz Müntefering über einige Zeilen zu seiner Person freuen.

Neben der Bezeichnung “Memoiren” klingen mir auch einige der abgedruckten Zeilen (Spiegel, FAZ) nach dem baldigen Renteneintritt. Auf solchen Füßen weiter Politik zu betreiben dürfte schwer (wenngleich auch nicht unmöglich) werden.

Reaktionen: fixmbr.de – lambkin – ra-blog.

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