Unser Land bekommt zwei neue ranghohe Politiker. Franz Müntefering ist heute völlig überraschend von seinen politischen Ämtern als Vizekanzler und Arbeitsminister zurückgetreten.
Seiner Frau, die an Krebs leidet, kann man nur gute Genesung wünschen. Die Krankheit ist Ursache für das abrupte Ende Münteferings politischer Laufbahn.
Die Diskussion über die globale Klimaerwärmung wird wieder hinter verschlossenen Türen geführt und in der Zwischenzeit sieht es aus wie globale Erkaltung. In Österreich sind über das Wochenende bis zu 150 cm Schnee gefallen. Auch in den Mittelgebirgen hat es die Landschaft weiß gefärbt.
Es würde mich nicht wundern, wenn wir einen der kältesten Winter seit langer Zeit erleben – das würde die Theorie der statistischen Glättung des Wetters unterstützen. Fragt sich, ob sich das Wetter jetzt wirklich in einem größeren Spektrum präsentiert oder ob das auch nur ein “Ausreißer” in der Aufzeichnung sein wird. Dank der Panikmache haben wir die höchsten Energiepreise aller Zeiten. Mittlerweile gibt es Rufe nach Steuersenkungen – ich befürchte nur, dass eine Umsetzung von steuersenkenden Maßnahmen in unserem Land nicht durchführbar ist. Bleibt abzuwarten, wann sich größere Bevölkerungsteile Energie nicht mehr leisten können oder partout nicht mehr leisten wollen.
Nun – man hat sich getroffen, um über die Belange unseres Landes und die Zukunft zu sprechen. Nein, Spaß beiseite. Es scheint viel schlimmer. Man hat sich getroffen, ist nach links gerückt und versucht, den Wahlkampf für 2009 einzuleiten. So zumindest ist es in einem Artikel der FAZ nachzulesen.
Große Kritik hagelt es, da man die Zeit der großen Koalition – und damit der großen Mehrheiten für Gesetze – hat verstreichen lassen, um nun viel zu früh einen neuen Kurs – weg vom Koalitionspartner – einzuschlagen und damit den Wahlkampf einzuleiten. Viel wichtiger scheint es, jetzt schon um Stimmen zu buhlen (wobei das Wählerhirn sich das gar nicht so lange merken kann) anstelle sich noch um einige Weichenstellungen zu kümmern.
Die Abrechnung wird noch härter:
Das muss nicht zu dauerhaftem Streit und Blockierungen führen. Noch gefährlicher wäre es, wenn daraus ein sozialpolitischer Überbietungswettbewerb würde. Der hat bereits begonnen: In der Diskussion über die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I geht es im Grunde nur noch darum, ob das Rüttgers-Modell zum Zuge kommt oder dasjenige, das die Sozialdemokraten, dem Vorstoß ihres Vorsitzenden folgend, jetzt in Hamburg beschlossen haben – oder welche mehr oder weniger praktikable Kompromissformel nach dem schlechten Vorbild der Gesundheitsreform am Ende gefunden wird.
Die große Botschaft, die durch die Hallen klingt lautet: “Wir können den Gürtel wieder weiter schnallen.” Und abschließen ist noch zu lesen:
Die Deutschen müssen sich darauf einrichten: Was es an Gemeinsamkeiten in der Koalition noch gibt, bleibt bis auf weiteres in den unteren Schubladen.
Schade drum. Hauptsache, man hat auch wieder mal über das generelle Tempolimit gesprochen – das ist auch wirklich wichtig. Themen wie Bildung kann man da durchaus mal in den Hintergrund schieben…
Im Panometer ist fotografieren leider nicht gestattet – ich kann allerdings einen Besuch nur wärmstens empfehlen. Beeindruckend war die schon zu dieser Zeit dichte Bebauung. Belustigend fand ich die Stadtgrenze – welche ungefähr am Pirnaischen Platz verlief. Das Rundbild stellt den Blick von der Hofkirche dar. Beeindruckendstes Bauwerk ist wohl die Frauenkirche. Die Semperoper fehlt und die Innenstadtbebauung ist mit heute kaum zu vergleichen. Trotzdem sind die Grundzüge, vor allem die Straßenläufe, über die Jahre kaum verändert worden.
Der Besuch des Landtages war nicht nach meinem Geschmack – Massen an Leuten quälten sich durch die engen Gänge. Wissentlich des politischen Desinteresses der Besucher boten die Veranstalter volksfestähnliches Programm. Jäger und Sammler (von Werbebroschüren) kamen voll auf ihre Kosten, immerhin etwas.
Zur 17. Jährung der deutschen Vereinigung kann man schon mal zurückblicken, was an besagtem 3. Oktober sonst noch alles passiert ist. So war es im Jahr 2003, als in LA Roy Horn von einem seiner weißen Tiger angegriffen und schwer verletzt wurde. Im Jahr 1989 gab es schwere Ausschreitungen am Dresdner Hauptbahnhof, als ein Zug aus Prag durchreisen sollte. 1969 wird der Berliner Fernsehturm eröffnet (ich hätte garnicht gedacht, dass in zwei Jahren schon der 50. Geburtstag stattfindet). Am 3. Oktober 2005 begannen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und Kroatien.
Nun ist es wohl tatsächlich vollbracht – nach scheinbar endlosem Gezerre sind die Ämter in Bayern neu verteilt. Die Online-Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen nimmt dies zum Anlass, auch über einige Erscheinungen am Rande zu berichten.
Die eine ist auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Sie ist Bundeskanzlerin und wird von Stoiber die „liebe Angela“ genannt. Die andere ist zumindest vorläufig auf dem Tiefpunkt ihrer politischen Laufbahn angekommen. Sie wird von Stoiber kein einziges Mal, geschweige denn mit dem Namen, angesprochen. Gabriele Pauli, die Landrätin aus Fürth, hält auch eine Bewerbungsrede am Samstagnachmittag, will schließlich Vorsitzende werden, bekommt aber nur 24 von 961 abgegebenen Stimmen.
Okay, das ist schon hart – mit nur 24 von 961 Stimmen hätte ich im Vorfeld nicht gerechnet… Andererseits muss man sich schon fragen, wer in Bayern die 24 “Mutigen” sind, die Frau Pauli ihre Stimme gegeben haben. Rest des Artikels lesen »
