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Roland Koch tritt ab!

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Stefan Jung
– 25. Mai 2010Eingestellt unter: Politik

Ein Paukenschlag: einer der letzten Querulanten im Dunstkreis von Angela Merkel – Roland Koch, Hessischer Ministerpräsident – beendet seine politische Karriere und legt alle seine Ämter nieder. Dabei hatte er noch zuletzt mit seinen Ansätzen in Sachen Sparpolitik für massive Schlagzeilen gesorgt, wollte er doch der Bildung an den (Finanz-)Kragen.

Gesagt hat er, Politik sei ein bedeutender Teil seines Lebens, gemeint hat er vermutlich er hätte weiter Karriere machen wollen. Dass dies in der jetzigen Konstellation mit Angela Merkel als Kanzlerin und unter den Unsicherheiten für die nächste, übernächste und überübernächste Wahlperiode gerade unter den aktuellsten Erfahrungen bei der Landtagswahl in NRW mit deutlichen Unsicherheiten verbunden ist und diese Umstände den Entscheidungsprozess beschleunigt haben könnten, ist reine Spekulation meinerseits. Angela Merkel wusste lt. Roland Koch bereits seit einem Jahr wie es um seine Pläne steht.

Das Feld scheint nun nahezu bereinigt. Wirklich harte Worte mit bundesweiter medialer Reichweite und “Woaaaa!-Effekt” dürften damit in nächster Zeit ausbleiben.

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Herr Beckstein, wie kommen Sie denn darauf?!

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Stefan Jung
– 10. Mai 2008Eingestellt unter: Kurioses, Politik

Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (natürlich von der CSU) ist auf Grund seiner Tätigkeit mehr und mehr in überregionaler Presse präsent. Sein neuestes Projekt sind “Alternative Strafen” – hier die Vorschläge:

  • Entzug der Spielekonsole
  • Handyverbot
  • Fahrverbot
  • Warnschuss-Arrest

Der Warnschuss-Arrest geht schon eine Weile durch die Presse und mit dem Gedanken könnte ich mich anfreunden. Beim Fahrverbot bin ich mir schon unsicher. Melden Straffällige ihre fahrbaren Untersätze an – und spielt es eine Rolle, ob man nun einen gültigen Führerschein hat oder nicht?! Das Auto fährt schließlich mit Sprit…

Die Erklärung für die Vorschläge “Spielekonsole” und “Handy” sieht Beckstein darin, dass es besser wäre wenn man den jungen Leuten ihr Spielzeug wegnimmt, als wenn die Großeltern eine Strafe überweisen. Ich frage mich, wo hier der Unterschied liegt?! Beides kostet Geld – wenn die Großeltern die Strafe beglichen hätten, wird es wohl danach auf eine neue Spielekonsole (der nächsten Generation) und auf ein aktuelles Handy hinauslaufen. Da gerade diese Güter über gar keine eine sehr geringe Wertbeständigkeit verfügen, stellt sich mir jetzt die Frage was daran die Strafe sein soll?!

Im Focus kann man darüber hinaus nachlesen, worauf es wirklich ankommt:

Beckstein plädierte dafür, die „herkömmlichen Tugenden“ wieder stärker einzufordern. „Wir müssen die Verwüstungen, die die 68er mit ihrer antiautoritären Erziehung angerichtet haben, rückgängig machen.“ Es gehe um Leistungsbereitschaft, Pflichtbewusstsein, aber auch um Hilfsbereitschaft und Respekt etwa vor Älteren, vor Behinderten und Ausländern.

Vielleicht wollen die Jugendlichen aber auch nur integriert werden… Vielleicht wollen sie Ausbildung und Karriere machen oder aber sich nachmittags engagieren? Wäre es nicht an der Zeit zu überlegen, warum die Spielekonsole einen so zentralen Platz im Leben dieser Leute einnimmt und wie man das ändern könnte?!

Der Mensch reagiert auf positive Anreize und Strafen – man könnte ja zur Abwechslung mal Variante 1 probieren – das scheint mir nicht nur erfolgversprechender sondern auch nachhaltiger.

Via Golem.

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Regierungsbildung in Sachsen: Milbradt tritt zurück

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Stefan Jung
– 14. April 2008Eingestellt unter: Dresden, Politik

Nicht unerwartet allerdings auch nicht im üblichen Zeitraster tritt Sachsens Ministerpräsident Milbradt zurück. Nachdem er durch das Landesbankdesaster und einigen privaten Anlagen in diesem Zusammenhang auch innerhalb seiner Partei an Rückendeckung verloren hatte, empfahl er heute seinen Nachfolger.

Dies soll der derzeitige Finanzminister Stanislaw Tillich werden. Georg Milbradt hatte seiner Zeit als Finanzminister die Geschäfte eingerührt, über die heute lieber keiner mehr spricht. Aber gut – so schlecht kann diese Wahl nicht sein, der Koalitionspartner SPD hat die Entscheidungen abgenickt.

Der scheidende Ministerpräsident begründet seine Entscheidung für den jetzigen Zeitpunkt der SZ gegenüber damit, dass ihm ein geordneter Übergang wichtig sei. Im Hinblick auf die Wahl 2009 dürfte das geschickter sein, als die “Hinhaltetaktik” wie sie von anderen Politikern gern gefahren wird.

In der FAZ geht man mit Herrn Milbradt etwas härter ins Gericht. Die Geschäfte mit hochriskanten amerikanischen Immobilienanleihen und der Fast-Bankrott der Sächsischen Landesbank sind dort nochmal niedergeschrieben.

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