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Wie wär’s denn mit…

… Bürgergeld – oder anders benannt: bedingungslosem Grundeinkommen?

Dieter Althaus ist ja bekanntermaßen Verfechter des Bürgergeldansatzes und hat einmal mehr ein Papier vorgestellt, in dem er die Machbarkeit anhand eines kleinen Zahlenspiels unterlegt.

Dabei benennt er 600 € Bürgergeld pro Kopf wobei zusätzliche Transferleistungen beispielsweise für Wohnraum möglich sind. 200 € gingen jedoch direkt in die Sozialkassen – bleiben also mit 400 € etwas mehr als das bisherige Hartz IV. Schön, dass die Diskussion mal wieder – wenn auch nur über kleinere Medien – geführt wird, schade allerdings dass die einst angesetzten 800 € Grundeinkommen eingekürzt wurden.

Neben dem Grundeinkommen enthält das Papier auch einen Ansatz für die Neuordnung des Steuersystems. Im Kontext anderer diskutierter Modelle ist dieses konkurrenzlos einfach und sieht eine Besteuerung von 40% ab einem Einkommen von 18.000 € jährlich.

Weitere Transfers würden sich in einem solchen Szenario erübrigen (u.a. Bafög, Kindergeld, …)

Nun kann man davon halten was man will – meinen Geschmack trifft es jedenfalls. Da es nun doch schon recht spät ist, werde ich auf die Ausführung des “Warum?” erstmal verzichten.

More? TAZ & Thüringer Allgemeine.

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Krankenkassenbeiträge runter!

Während die Kassenbeiträge steigen und mittlerweile sogar Zusatzbeiträge für kräftigere Menschen öffentlich diskutiert werden, neige ich dazu, mich für sinnvolle Verschiebungen der Aufwände auszusprechen.

Mir erscheint die im Video vorgestellte Idee besser als jeder aufgezwungene Sport – insbesondere die teilweise krankenkassengesponsorten Fitnessstudiobesuche erscheinen mir unter Kostengesichtspunkten wenig sinnvoll – verursachen doch falsch ausgeführte Trainingseinheiten mit viel zu hohen Gewichtsbelastungen (weil viel viel hilft!) dauerhafte Folgekosten für die medizinische Nachbehandlung.

Bevor der Eindruck entsteht, dass ich gegen Bewegung und für stilles Sitzen und Liegen plädiere, empfehle ich dass Video und wünsche allen sportlichen und weniger sportlichen Lesern ein schönes (wenn auch etwas kühleres) Wochenende!

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Krankenkassen: die Ruhe vor dem Sturm?

Die Finanzierungslücke der Kassen war bereits Anfang des Jahres Thema als man sich kurzerhand – und wohlgemerkt kurz nach der Einführung des Krankenkassensozialismus in Form der Einführung des Einheitsbeitrags – zu einem Zusatzbeitrag entschloss, der pro Versichertem jährlich immerhin 96 € in die Kassen der Kassen spült.

Erschreckend, dass sogar ich mich erinnern kann, dass es einst keine Zuzahlung auf Medikamente gab und zuvor die Bandbreite verschreibungspflichtiger Medikamante deutlich größer war. Die Nachfrage nach dem schwarzen Loch, welches die immensen Summen verschlingt, ist sicher nicht unberechtigt.

Heute ist nun die nächste, wenn auch noch zurückhaltende aber nicht erstmalige, Forderung zu lesen. Die Welt berichtet über drohende Finanzierungslücken im zweistelligen Milliardenbereich für 2011. Wer nicht dem Glauben an einer Besserung der Finanzlage der Krankenkassen obliegt, wird sich zwei Szenarien ausmalen können: die Refinanzierung über den Bundeshaushalt sowie die Deckung über eine Beitragserhöhung. Instinktiv würde ich meinen, eine Kürzung der Versicherungsleistungen sowie Kosteneinsparungen bei den Kassen scheiden aus diverse Gründen aus. Der kuriose Umstand, dass die verbleibenden Optionen sich in dem Punkt einen, dass letztendlich der Bürger die Last tragen wird, gestalten die Situation nicht gerade erträglicher.

Nun kann man denken was man will – die Lage wird sich perspektivisch nicht ändern. Die demographische Entwicklung ist kurzfristig nicht zu beeinflussen und gleiches dürfte für die gesamtwirtschaftliche Lage zutreffen. So lassen wir einmal mehr eine “schwierige” Entscheidung fällen, unterscheiden sind doch die Folgen im Grunde nicht.

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Rechnungshof rügt Krankenkassen

Der Bundesrechnungshof hat bei seiner einige lustige Entdeckungen gemacht, die ich wohl in der Form nicht in die Presse gereicht hätte.

Die Managerposten werden demnach mit durchschnittlich 140.000 € vergütet – inklusive Sonderleistungen, etc. In der Spitze liegen die Vergütungen bei 240.000 € jährlich – die Abstufung dürfte unter Anderem von der Größe der Krankenkasse abhängen. Ehrlich gestanden hätte ich mit deutlich höheren Bezügen gerechnet. Dass die Familienangehörigen noch den einen oder anderen Vorteil genießen dürfen, ist sicher streitbar – fällt aber in der Bilanz auch nicht auf.


Soweit ist das alles nichts besonderes – typisch deutsche Bürokratie sieht anders aus (FAZ):

Ins Auge stachen ihm Zuschüsse für Essen oder für die Kontoführung von „rund einem Euro im Monat“.

Das wirft doch irgendwie den Verdacht auf, dass bei den großen Posten nichts zu finden war – oder man nichts finden wollte. Für mich bleibt die Frage stehen, wo das viele Geld der Kassen denn nun ausgegeben wird? Sind es die großen Glaspaläste, die Angestellten, der Einkauf oder doch die Leistungen?