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Wenn Minister nicht gehen dürfen…

Von
Stefan Jung
– 8. Februar 2009Eingestellt unter: Politik, Wirtschaft

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat mit seiner Bitte um Befreiung von seinem Amt als Minister einen kleinen Skandal ausgelöst. Im Wahljahr 2009 kommt dieses Ansinnen bei seinen regierenden Parteifreunden garnicht gut an, hinterlässt es doch in den Medien den Eindruck der Überforderung. Der Überraschungseffekt schlägt ein wie eine Bombe, waren doch bisher alle der Meinung, der Minister erbringe seine Leistung gern. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise ist gerade dieses Ministerium eklatant im Kreuzfeuer – ohne dass Glos dafür sorgen musste.

Die Frage der Nachfolge ist den Umständen entsprechend nicht geklärt, so dass ausnahmslos alle Entscheider einen Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt ablehnen. Ich vermute, die Amtsübergabe wird nicht lange auf sich warten lassen, da der mediale Druck nach dem Bekanntwerden eher steigen als fallen wird. Als Nachfolger werden Michael Ramsauer (CSU-Landesgruppenchef), Dagmar Whörl (Wirtschafts-Staatssekretärin) und Hans-Peter Friedrich (Unions-Fraktionsvize) genannt. Darüber hinaus stellt sich Thomas Bauer (CSU-Schatzmeister) vor und bekundet sein Interesse am Amt.

Via FAZ, Spiegel, Stern, FTD je mit einem der Artikel.

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Landtagswahl in Bayern – fette CSU-Klatsche…

Von
Stefan Jung
– 28. September 2008Eingestellt unter: Politik

Der heutige Tag hat die Alleinherrschaft der CSU in Bayern beendet und ich bin doch verwundert über die bunte Zusammensetzung des neuen Landtages.

Erstmal die groben Fakten der Hochrechnung:

  • CSU – 43 %
  • SPD – 19 %
  • Grüne – 9 %
  • Freie Wähler – 10 %
  • FDP – 8 %
  • Linke – 4 %
  • Sonstige – 6%

Gut – die CSU wird nun einen Verbündeten benötigen, um entscheidungsfähig zu bleiben – wie kommt man allerdings bei diesem Wahlergebnis (43% und damit klare Mehrheit) auf die Idee, eine Regierung unter Ausschluss der CSU zu bilden?! In der FAZ ist dazu zu lesen:

Der Spitzenkandidat der SPD, Franz Maget, nannte das prognostizierte Ergebnis ein „Erdbeben“ für die CSU. „Es gibt jetzt die Chance, eine Regierung ohne die CSU zu bilden“, sagte Maget im ZDF. „Das hätte noch vor einem halben Jahr niemand für möglich gehalten.“

Ich tippe doch auf Euphorie :-) Interessant wäre das Experiment allerdings schon – spinnt man den Gedanken weiter, könnte man ein Parlament theoretisch auch aus völlig unabhängigen und nicht in Parteien organisierten Bürgern zusammenstellen. Wenn die Interessensgruppen mit gleichen Anteilen wie in der Bevölkerung vertreten wären, könnte man ins Blaue behaupten, das wäre die ideale Demokratie… So – genug gespaßt.

Die Bilder des neuen Führungsduos Beckstein / Huber sprechen Bände – gleichwohl werden sie vorerst im Amt bleiben. Die Geschichte um das nicht zuletzt durch die genannten Herren forcierte Karriereende von Edmund Stoiber wird man die Tage nicht hören wollen – hatte er bei der letzten Wahl doch 60% der Stimmen und eine Zweidrittelmehrheit geholt.

Bier im Zelt und einige Parolen reichen halt doch nicht – auch nicht in Bayern.

Via der “Großen”: FAZ, Süddeutsche, Spiegel, FTD, Zeit.

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Günther Beckstein und die Fahrt nach Hause…

Von
Stefan Jung
– 17. September 2008Eingestellt unter: Politik

Im bayrischen Wahlkampf ist alles erlaubt – auch die Aufforderung, mit einer oder auch zwei Maß Bier doch noch beruhigt nach Hause zu fahren.

So Recht wie es Günther Beckstein war, diese Parole auszugeben, so schnell stand der politische Gegner auf dem Programm und ebenso schnell ist man dabei, die Aussagen zu revidieren bzw. ins rechte Licht zu rücken.

In Bayern – dem Bundesland, in dem bisher nur die absolute Regierungsmehrheit zählte – wird kräftig an dem Baum gesägt, auf dem die CSU sitzt. Bei der letzten Wahl war Edmund Stoiber die zentrale Figur – bis ihm Gabriele Pauli den Stuhl ansägte und er polternd die Spielfläche verließ. In Folge dessen wurde um die Nachfolge noch kräftig mit Schlamm geworfen und nun ist Günther Beckstein der Mann der Stunde. Aktuelle Umfragen ergeben gerade so die so heiß ersehnte 50%-Mehrheit – von Sicherheit kann allerdings nicht die Rede sein.

Schaut man sich das politische Kontrastprogramm allerdings genauer an, so steht der Sieger heute schon fest: Ministerpräsident ist (mit oder ohne Koalitionspartner): Günther Beckstein.

Via FAZ, SZ.

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Herr Beckstein – wo sind die Inhalte?

Von
Stefan Jung
– 13. Juli 2008Eingestellt unter: Kurioses, Politik

Dass sich der bayrische CSU-Ministerpräsident gern in Deutschlands größter Gazette sieht, ist nicht neu. Für die doch recht plakative Berichterstattung ist kaum ein Mittel tabu.

Zum heutigen Sonntag ist er im Wahlkampfshirt umringt von leicht bekleideten Damen abgedruckt. Ich hoffe doch, dass diese über eine Agentur gebucht sind und nicht wie im Artikel geschrieben der Jungen Union entspringen.

Ist für ihn damit das Ziel erreicht?! Oder sind damit in dem Teil Deutschlands, in dem sein Vorgänger von frustrierten Wahlentscheidern sprach, vielleicht die Inhalte die die Wahlergebnisse beeinflussen?

Oder ist genau das die Erkenntnis, die man aus dem Erfolg von Gabriele Pauli gewinnen konnte? Zugegeben – Lack und Leder ist noch einen Zacken schärfer, die Richtung stimmt allerdings.

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Gabriele Pauli reicht’s…

Von
Stefan Jung
– 21. November 2007Eingestellt unter: Politik

Frau Pauli tritt aus der CSU aus. Über die Gründe sagte sie, es sei enttäuschend, wie die Profiteure des von ihr verursachten Stoiber-Sturzes mit ihr umgegangen seien.

Zur Erinnerung: vor garnicht allzulanger Zeit war sie noch zur Wahl um den CSU-Parteivorsitz angetreten – und war haushoch unterlegen. Jetzt ist das alles Schnee von gestern und sie möchte damit nichts mehr zu tun haben.

Es hinterlässt bei mir ein wenig den Eindruck, als hätte sie in das CSU-Gefüge in Bayern von vornherein nicht gepasst.

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