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SPD – Linke – und jetzt noch eine?

Die SPD dürfte mitten in einer weiteren Zerreißprobe stecken – der “Fall Wolfgang Clement” fordert dies geradezu heraus. An der Spitze agiert ein glückloser Kurt Beck, der schon lange nicht mehr mit Politik sondern vielmehr mit innerparteilichen Kindereien zu kämpfen hat. Ich wage die Behauptung, dass es keine Minderheit mehr ist, die sich in der Partei nicht wohlfühlt. Aus der letzten großen Uneinigkeit in der SPD ging die Linke hervor – wäre eine Abspaltung nicht wieder die Lösung der Probleme? Wo wir gerade bei den Kindereien sind – wie sagt man beim Basteln so schön – drei mal abgeschnitten und immernoch zu kurz.

Der Schaden in Punkto Glaubwürdigkeit und dem Vertrauen der Wähler in politische Handlungsfähigkeit dürfte unterdessen mehr als immens sein – für die nächsten Wahlen ist der Absturz in die absolute Mittelmäßigkeit vorprogrammiert. Spätestens wenn man keine wirkliche Opposition mehr stellen kann – wenn man Bündnispartner benötigt, um einen oppositionellen Charakter zu erlangen – genau dann dürften sich die Genossen an die Stirn fassen und sich fragen, ob die Themen, die man als wichtig erachtet und zeitfüllend diskutiert hat, wirklich politisches Gewicht hatten. Dann ist es aber zu spät.

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Gibt es die SPD in 5 Jahren noch?

Der neuerliche Streit um den Ausschluss Wolfgang Clements aus der SPD dürfte den Umfragewerten alles andere als gut bekommen. Gleich wird auch wieder das Thema Führungskrise aufgewärmt und einmal kräftig umgerührt.

Was soll man dazu sagen? Weil er sich kritisch zu Frau Ypsilantis Wahlkampfthesen äußerte, soll das SPD-Urgestein (38 Jahre Mitgliedschaft) nun ausgeschlossen werden – so hat es ein Schiedsgericht auf Antrag einiger wenig bekannter Parteigenossen entschieden.

Die Diskussion kocht gewaltig, wobei man durchaus den Eindruck gewinnen kann, dass gerade die Parteigrößen geschlossen hinter Wolfgang Clement stehen während einige kleinere Gruppierungen ordentlich Stimmung pro Ausschluss verbreiten. Ob das überhaupt noch die Partei ist, der Herr Clement gern angehören möchte, kann man diese Tage bezweifeln.

Die FDP rührt unterdessen schonmal die Werbetrommel und bietet ihm eine neue politische Heimat an. Schöner Zug wie ich finde – könnte man mit “Schach” bezeichnen. Wenn Herr Clement jetzt noch das Lager wechselt, könnte er mit einem lachenden “matt” gehen.

Als ehemaliger Superminister im damals neu geschaffenen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit und jetziger Begleiter einiger Aufsichtsratsposten wäre er dort zumindest erstmal nicht falsch.

Weitere Infos: FAZ, Sueddeutsche, SZ.