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Kurt Becks Abrechnung: Münte ist an allem schuld…

Die Tatsache, dass Kurt Beck seine Memoiren derart kurzfristig nach dem politischen Ausstieg veröffentlichen kann, verwundert mich doch ein wenig – ist doch ein Buch für gewöhnlich nicht zwischen zwölf und Mittag geschrieben. Aber gut – man kann Bücher auch schreiben lassen…

Der Titel wurde auf Grund der aktuellen Vorkommnisse (Becks Rücktritt) kurzfristig verzögert, um dem einen oder anderen Parteigenossen noch ein kleines “Geschenk” zu machen. So kann sich beispielsweise Franz Müntefering über einige Zeilen zu seiner Person freuen.

Neben der Bezeichnung “Memoiren” klingen mir auch einige der abgedruckten Zeilen (Spiegel, FAZ) nach dem baldigen Renteneintritt. Auf solchen Füßen weiter Politik zu betreiben dürfte schwer (wenngleich auch nicht unmöglich) werden.

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Paukenschlag bei der SPD: nach Steinmeier jetzt Münte!

Eine sensationelle Wende in den von Wirren gezeichneten politischen Wegen der SPD ist heute in den Medien zu lesen: Kurt Beck wirft das Handtuch und auf den Punkt steht jemand da, dem man Führungsqualitäten nicht absprechen kann: Franz Müntefering.

Wer Becks Ämter bis zur nächsten Wahlmöglichkeit für einen Vorsitzenden übernehmen wird, scheint unterdess noch nicht ganz klar, zu lesen sind momentan Berichte über Steinmeier und Müntefering. Zur Wahl soll Franz Müntefering Becks Ämter offiziell übernehmen, der bei seinem Abgang ziemlich ungestüm lostrampelt und das Bild einer Kampagne gegen ihn zeichnet.

Tatsächlich hätte ich Probleme mit der Vorstellung gehabt, dass Kurt Beck in der Frage um die Kanzlerkandidatur einen Schritt rückwärts geht und trotzdem weiterhin SPD-Parteichef bleibt. Für diese Konstellation wäre er wohl selbst zu gern Kanzler geworden. Die Fähigkeit der bedingungslosen Unterstützung des Kanzlerkandidaten durch Franz Müntefering klingt irgendwie realistischer.

Via FAZ, Süddeutsche, Spiegel.

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K-Frage geklärt: Steinmeier tritt gegen Merkel an

Nachdem Kurt Beck die Umfragetiefs gebucht hatte, scheint die Kanzlerfrage nun geklärt: für die SPD wird Frank-Walter Steinmeier antreten – so berichtet es zumindest der Spiegel. In Anbetracht der Merkelschen Kampfansage (Ziel ist Regierungskoalition mit der FDP) dürfte den Genossen ein wenig kühl um die Krawatten geworden sein, so dass eine personelle Entscheidung ansich überfällig war.

Unter heutigen Gesichtspunkten dürfte die K-Frage allerdings nicht stehen – weder in einer Regierungskoalition noch in einer fortgesetzten großen Koalition. Bis zur Wahl vergehen aber noch einige Monate – vielleicht gelingt es Steinmeier ja doch, die Parteifreunde auf Linie und die Wähler in die Kabine zu locken.

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SPD – Linke – und jetzt noch eine?

Die SPD dürfte mitten in einer weiteren Zerreißprobe stecken – der “Fall Wolfgang Clement” fordert dies geradezu heraus. An der Spitze agiert ein glückloser Kurt Beck, der schon lange nicht mehr mit Politik sondern vielmehr mit innerparteilichen Kindereien zu kämpfen hat. Ich wage die Behauptung, dass es keine Minderheit mehr ist, die sich in der Partei nicht wohlfühlt. Aus der letzten großen Uneinigkeit in der SPD ging die Linke hervor – wäre eine Abspaltung nicht wieder die Lösung der Probleme? Wo wir gerade bei den Kindereien sind – wie sagt man beim Basteln so schön – drei mal abgeschnitten und immernoch zu kurz.

Der Schaden in Punkto Glaubwürdigkeit und dem Vertrauen der Wähler in politische Handlungsfähigkeit dürfte unterdessen mehr als immens sein – für die nächsten Wahlen ist der Absturz in die absolute Mittelmäßigkeit vorprogrammiert. Spätestens wenn man keine wirkliche Opposition mehr stellen kann – wenn man Bündnispartner benötigt, um einen oppositionellen Charakter zu erlangen – genau dann dürften sich die Genossen an die Stirn fassen und sich fragen, ob die Themen, die man als wichtig erachtet und zeitfüllend diskutiert hat, wirklich politisches Gewicht hatten. Dann ist es aber zu spät.

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