Angela Merkel Archiv

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Immerhin, er hat’s probiert…

Von
Stefan Jung
– 16. August 2010Eingestellt unter: Politik

Der Kanzlerinnen-Urlaub ist zum heutigen Tage beendet – Zeit also für Guido Westerwelle, einmal mehr das wohl beliebteste Thema aus seinem Repertoire aufzugreifen und den Versuch der Selbstinszenierung zu wagen: Steuersenkungen.

Nachdem die Nachrichtendichte in politischen Themen in letzter Zeit doch etwas dünner war und sogar die Leitung einer Bundestagssitzung durch Guido Westerwelle (als Angela Merkels Urlaubsvertretung) durch die Medien ging, war es nun offensichtlich mal wieder an der Zeit, ein neues altes Thema zu platzieren. Dass genau dieses schmerzhafte Thema für unsere Kanzlerin als Einstieg nicht wirklich Recht war, hätte man im Vorfeld ahnen können – die Schmunzler hat der FDP-Chef damit aber allemal auf seiner Seite…

Schön fand ich (neben den unten gelisteten Links) auch die Ansage, dass die Steuererklärung einfacher sein müsse. Klar – das wird sich wohl jeder Bürger denken, der nicht zufällig eine eigene Hausbibliothek zum Steuerrecht sein Eigen nennt – der Hut ist unglücklicherweise noch älter als sein Träger…

Interessanterweise tauchen derlei Themen regelmäßig wirklich großformatig in der Medienwelt auf – und das trotz der Gewissheit, dass Änderungen für den Gigantenanteil der Bürger wie auch für die Haushalte effektiv keine Auswirkungen haben. Glücklicherweise hat man dann meist noch ein weiteres Gesetz oder eine weitere Ausnahme verabschiedet – dann gestaltet sich die Steuererklärung noch einfacher…

Via Handelsblatt, Reuters, FAZ.

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Nach der WM: Kanzlermärchen und mehr netto!

Von
Stefan Jung
– 12. Juli 2010Eingestellt unter: Politik

Der Halbfinalniederlage gegen den künftigen Weltmeister – Spanien – folgend schwand die WMphorie langsam, um nach dem Finale zumindest aus dem medialen Sperrfeuer zu verschwinden. Nun ist also wieder Platz für neue Schlagzeilen auf der ersten Seite. An dieser Stelle noch mein Glückwunsch an die Spanier, die nun erstmals eine “echte” WM-Feier verproben konnten :-)

Nach der WM – und das auch gegen den Wunsch des einen oder anderen Fußballfanatikers – gehts nun also weiter mit dem normalen Alltag, in dem nicht einfach so 15.00 Uhr der Hammer fällt, damit die Angestellten zum Public Viewing Fan Fest gehen können.

Für die Entscheider unseres Landes hat das Ende des Fußballspektakels noch weitreichendere Folgen: die Startsteiten der großen Newsschleudern und natürlich die äußerst beliebte Seite 1 der Printmedien dürstet (bei gefühlten 45° im wahrsten Sinne des Wortes) nach Sensationsmeldungen. So ist es kaum verwunderlich, dass Kanzlerin Merkel gleich ins Fadenkreuz gerät.

Nachdem Roland Koch freiwillig das Handtuch wirft und Christian Wulff erfolgreich aus dem Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten weggelobt wurde, tut sich in der Führungsriege ein größeres Loch auf. Die Frage, wer im Land unserer Kanzlerin etwas politische Schwungmasse entgegenbringen könnte, möchte ich nicht diskutieren – darüber hinaus ist jedoch innerhalb der CDU-CSU-Fraktion eine gewisse Führungsleere entstanden. Im kritischen Auge des aufmerksamen Bürgers wirkt das insofern etwas irritierend, als das die one-and-a-half-women-show zum echten Monolog von Angela Merkel mutieren könnte. Weiterhin fehlen natürlich wesentliche Meinungstreiber, die im Zweifel unter der Voraussetzung inhaltlicher Zustimmung die Fraktion “in die Spur bringen” können. So ist es kaum verwunderlich, dass ein politisch nahezu unbekannter Akteur als neuer niedersächsischer Ministerpräsident und “Mann der Zukunft” zelebriert wird (David McAllister). Wir werden sehen.

Noch ein Artikel passt irgendwie zur allgemeinen Polit-Mauligkeit: “Mehr netto – ein Kanzlermärchen“. So kommt der Bund der Steuerzahler für 2010 (jedoch unter Berücksichtigung der Beitragsanpassung der Krankenkassen ab dem 1.1.2011) auf folgende Differenzen, die nicht mehr wirklich nach “mehr netto” aussehen:

Jährliches Bruttoeinkommen Netto 2010 ohne Schwarz-Gelb Netto 2010 mit Schwarz-Gelb Differenz
30.000 19.462 19.399 -64
40.000 24.532 24.452 -80
50.000 29.516 29.432 -83
60.000 34.358 34.280 -78
80.000 44.931 44.854 -77

Weiterhin ist in diesem Jahr der Steuerzahler-Gedenktag im WM-Trubel untergegangen. Bis zum 4. Juli waren die Steuerzahler (statistisch geglättet) hierzulande ausschließlich für den Fiskus arbeiten – immerhin: wir sind im “grünen Bereich” angekommen.

In diesem Sinne freue ich mich wieder über die journalistischen Ergüsse abseits des markierten Grün und den silbernen Hölzern :-)

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Roland Koch tritt ab!

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Stefan Jung
– 25. Mai 2010Eingestellt unter: Politik

Ein Paukenschlag: einer der letzten Querulanten im Dunstkreis von Angela Merkel – Roland Koch, Hessischer Ministerpräsident – beendet seine politische Karriere und legt alle seine Ämter nieder. Dabei hatte er noch zuletzt mit seinen Ansätzen in Sachen Sparpolitik für massive Schlagzeilen gesorgt, wollte er doch der Bildung an den (Finanz-)Kragen.

Gesagt hat er, Politik sei ein bedeutender Teil seines Lebens, gemeint hat er vermutlich er hätte weiter Karriere machen wollen. Dass dies in der jetzigen Konstellation mit Angela Merkel als Kanzlerin und unter den Unsicherheiten für die nächste, übernächste und überübernächste Wahlperiode gerade unter den aktuellsten Erfahrungen bei der Landtagswahl in NRW mit deutlichen Unsicherheiten verbunden ist und diese Umstände den Entscheidungsprozess beschleunigt haben könnten, ist reine Spekulation meinerseits. Angela Merkel wusste lt. Roland Koch bereits seit einem Jahr wie es um seine Pläne steht.

Das Feld scheint nun nahezu bereinigt. Wirklich harte Worte mit bundesweiter medialer Reichweite und “Woaaaa!-Effekt” dürften damit in nächster Zeit ausbleiben.

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Onlinewahlkampf in Deutschland?!

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Stefan Jung
– 1. Mai 2009Eingestellt unter: Politik

Das amerikanische Vorbild – in Person Barack Obama – hallt nach. In der deutschen Polit-Szene wünscht man sich einen ähnlich spektakulären wie auch erfolgreichen Wahlkampf wie ihn der US-Präsident vollzogen hat. Lagerübergreifend versucht man nun krampfhaft, in Amerika erfolgreiche Konzepte zu kopieren, so dass nun gebloggt, getwittert und genetzwerkt wird. Wird es nun auch hier einen amerikanisch geprägten Wahlkampf geben? Unwahrscheinlich – und die Gründe liegen meines Erachtens nach nicht in fehlender Online-Affinität der Deutschen sondern vielmehr den Inhalten, die nicht nur schwer zu erahnen sind und an der Generation Web vorbeizielen sondern darüber hinaus im deutschen Wahlkampf meist wenig verlässlich und äußerst dünn sind.

Ein wenig gespannt bin ich schon, ob es hierzulande in den nächsten Jahren ein ähnliches Phänomen geben wird – und ein wenig ängstlich kann man in diesem Zusammenhang über die Rolle von Suchmaschinen werden. Es tut sich eine neue Dimension auf – Anforderungen der gesellschaftlichen Verantwortung. Bisher blieben die Skandale aus – erstaunlich vor dem Hintergrund der medialen Bandbreite und der Tatsache, dass manch SEO kaum eine Gelegenheit auslässt, im Scheinwerferlich Platz zu nehmen. Was wäre, wenn die allgemeinen Suchbegriffe wie “Kanzler 2009″ in den Top 10 lediglich Informationen zu einem der Kandidaten liefern – oder noch skurriler – die Suche nach “Angela Merkel” auf die Seite von Frank-Walter Steinmeier verweist?

Wer mal schmunzeln möchte, kann sich im StudiVZ die Profile von Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Jürgen Trittin, Lothar Bisky, Renate Künast und Guido Westerwelle zu Gemüte führen. Bei der Gelegenheit könnten die Betreiber eigentlich gleich die Probleme mit der Monetarisierung ihrer Portale sowie einige Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit den rechtlichen Rahmenbedingungen lösen. Warum? Weil der Aufbau einer Community in Dimensionen wie dem VZ-Konstrukt für eine Partei schlichtweg unmöglich ist und man sich somit nur auf die bestehenden Multiplikatoren verlassen kann – das wären in der Zielgruppe “U30″ Facebook und StudiVZ. Vielleicht erwähnen die Geschichtsbücher von morgen diesen Trend unter dem Begriff “Lobbyismus 2.0″.

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