Dresden: nächster Bürgerentscheid zur Brücke?

Das mittlerweile nicht mehr ganz taufrische Prozedere um die geplante Waldschlößchenbrücke geht anscheinend in eine weitere Bürgerentscheidsrunde. So wollen es zumindest 50.000 Dresdner Bürger, die das Verfahren ins Rollen brachten und der Dresdner Stadtrat stimmte dem heute zu. Oberbürgermeister Lutz Vogel legte sofort Widerspruch ein, was eine Fortsetzung der Debatte nächste Woche zur Folge hat.

Die SZ berichtet weiter:

Im Kern des komplexen Konflikts geht es darum, ob das von mehr als 50000 Dresdnern unterstützte Bürgerbegehren für einen Tunnel rechtlich zulässig ist. Die Stadtverwaltung hält das Anliegen unter anderem wegen mangelnder Angaben zur Finanzierung für unzulässig. Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) wies zur Begründung darauf hin, dass die Stadt die Mehrkosten für den Tunnel im zweistelligen Millionenbereich höher ansetze als die Initiatoren des Begehrens. Deren Sprecher, der Architektur-Professor Ralf Weber, wies das zurück. Aufgrund gestiegener Stahlpreise seien Tunnel- und Brückenbau annähernd gleich teuer.

Einen Antrag auf sofortigen Baustopp lehnte der Stadtrat allerdings ab. Der Beschluss besagt lediglich, dass die bereits seit November laufenden Bauarbeiten am Elbufer einem Tunnel nicht im Wege stehen sollen. Der durch das Bürgerbegehren verlangte Bürgerentscheid soll am Tag der Dresdner Oberbürgermeisterwahl, dem 8. Juni, durchgeführt werden.

Ich bin gespannt, ob ich das neue Bauwerk (ob nun über oder unter der Elbe) noch befahren kann oder ob bis dahin die Ölvorräte zur Neige gegangen sind. Vielleicht bringt man jetzt (der Zeitpunkt ist ja strategisch “mal wieder” nicht ungünstig) nochmal einen “neuen” Standort ins Gespräch.

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